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FOURSQUARE LABS, INC. - RICHTLINIEN ZUM MARKENRECHT

Als Höflichkeit gegenüber Markeninhabern sind wir bereit, eine eingeschränkte Untersuchung berechtigter Beschwerden über Markenrechtsverletzungen durchzuführen.

Vorgehen zur Meldung von Markenrechtsverletzungen:

Ansprüche wegen einer Markenrechtsverletzung bringen Sie bitte schriftlich (per regulärer Post, nicht per E-Mail) vor. Alternativ zum Postweg können Sie auch dieses Onlineformular verwenden. Ihr Schreiben muss folgende Angaben enthalten:

  1. Handschriftliche oder elektronische Unterschrift einer Person, die dazu befugt ist, im Namen des Eigentümers der eingetragenen Marke zu handeln, bezüglich der die Verletzung der Markenrechte beanstandet wird.
  2. (a) Nennung bzw. Auflistung der strittigen Marke(n); (b) Land/Länder, in denen diese Marken registriert sind; und (c) Registrierungsnummer der strittigen Marke(n).
  3. Bestimmung des Materials, das die Markenrechte verletzen soll und von dem der Inhaber der Markenrechte wünscht, dass es entfernt werde. Dazu gehören auch Angaben dazu, wo genau sich das Material befindet, so dass Foursquare seine Existenz verifizieren kann.
  4. Kontaktangaben zur benachrichtigenden Person: Adresse, Telefonnummer und falls verfügbar E-Mail-Adresse. Wenn Sie nicht der Eigentümer der Marke sind, die Gegenstand der vorgebrachten Markenrechtsverletzung ist, dann geben Sie bitte an, in welchem Verhältnis Sie zum Eigentümer der Markenrechte stehen.
  5. Eine schriftliche Erklärung, dass das/die Markenzeichen, um die es sich handelt, schon vor der vorgeblichen Markenrechtsverletzung vom Inhaber registriert und genutzt wurde(n).
  6. Eine Erklärung, die erläutert, wie und warum das verwendete Material, das vorgeblich das Markenrecht verletzt, bei Verbrauchern in Bezug auf Quelle und Herkunft sowie suggerierte Geschäftspartnerschaften oder Unterstützung für Verwirrung sorgt. Stellen Sie dem eine klare Form der Nennung von Standorten, Produkten oder Leistungen gegenüber, die so angelegt ist, dass eine solche Verwirrung nicht hervorgerufen wird.
  7. Eine Erklärung, (a) dass der Inhaber der Markenrechte die Markenrechtsverletzung untersucht hat, den vorgeblichen Rechtsverletzer jedoch nicht ausfindig machen konnte, oder (b) dass der Inhaber der Markenrechte den vorgeblichen Rechtsverletzer kontaktiert hat, der es jedoch ablehnt, den Aufforderungen des Markenrechtsinhabers nachzukommen.
  8. Die folgende Erklärung: „Ich erkläre hiermit nach bestem Wissen und Gewissen, dass die Angaben in dieser Beschwerde wahr, richtig, vollständig und zutreffend sind, und dass ich berechtigt bin, im Auftrag des Markenrechtsinhabers zu handeln.“
  9. Richten Sie eine schriftliche Mitteilung bitte an folgende Postanschrift:

Foursquare Labs, Inc.
Attn: General Counsel
50 W 23rd St, 8th Floor
New York, NY 10010

Wenn Foursquare alle angeforderten Informationen erhält, dann entscheidet es (nach alleinigem Ermessen), ob es das angeblich rechtsverletzende Material entfernt. Zusätzlich kann sich Foursquare (nach alleinigem Ermessen) dazu entscheiden, Wiederholungstäter endgültig von seinem Service zu entfernen. Wenn du der Meinung bist, dass ein Foursquare-Nutzer Markenrechte bereits mehrmals verletzt hat, dann folge bitte den Anweisungen oben und sende uns alle angeforderten Informationen, damit wir den Rechtsverletzer ausfindig machen und die Beschwerde prüfen können.