FOURSQUARE LABS, INC. - RICHTLINIEN ZUM URHEBERRECHT

Foursquare Labs, Inc. („Foursquare“) hat die folgenden Richtlinien in Bezug auf Urheberrechtsverletzungen gemäß dem Digital Millennium Copyright Act übernommen. Die Kontaktadresse des von Foursquare bestimmten Agenten („Designated Agent“), dem die mutmaßliche Urheberrechtsverletzung gemeldet werden muss, ist am Ende dieser Richtlinie aufgeführt.

Es ist Foursquares Unternehmenspolitik, (1) Material zu entfernen oder sperren, wenn wir in gutem Glauben annehmen, dass es sich um urheberrechtlich geschütztes Material handelt, welches von Werbepartnern, Vertragspartnern, Inhaltsprovidern, Mitgliedern oder Nutzern illegal kopiert und verbreitet wurde, und (2) Wiederholungstäter vom Service zu entfernen und ihnen nicht länger Zugriff zu geben.

A. Vorgehensweise zur Meldung von Markenrechtsverletzungen:

Wenn Sie der Meinung sind, dass Material oder Inhalte, die sich auf der Foursquare-Website oder dem Foursquare-Service befinden oder auf die über diese zugegriffen werden kann, gegen ein Urheberrecht verstoßen, dann schicken Sie bitte eine Mitteilung über den Urheberrechtsverstoß mit den folgenden Informationen an den unten aufgeführten „Designated Agent“ oder nutzen Sie dafür dieses Online-Formular:

  1. Die physische oder elektronische Unterschrift einer Person, die bevollmächtigt ist, im Namen des Inhabers des Urheberrechts, das angeblich verletzt wurde, zu handeln;
  2. Angabe der Werke oder des Materials, dessen Urheberrecht verletzt wurde;
  3. Angabe des Materials, das angeblich ein Urheberrecht verletzt, einschließlich genauer Informationen darüber, wo sich das rechtsverletzende Material befindet, welches der Inhaber des Urheberrechts entfernt haben möchte, damit Foursquare das Material finden und seine Existenz prüfen kann;
  4. Kontaktinformationen der Person, die die angebliche Urheberrechtsverletzung meldet, darunter Adresse, Telefonnummer und, falls verfügbar, E-Mail-Adresse. Wenn Sie nicht Inhaber des Urheberrechts sind, das angeblich verletzt wurde, beschreiben Sie bitte Ihre Beziehung zum Markeninhaber;
  5. Eine schriftliche Erklärung, dass der Antragsteller guten Glaubens davon überzeugt ist, dass das Material nicht vom Inhaber des Urheberrechts, dessen Agenten oder gesetzlich bewilligt wurde; und
  6. Eine schriftliche Erklärung, unter Strafe des Meineids, dass die von Ihnen angegebenen Informationen richtig sind und dass die meldende Partei autorisiert ist, die Beschwerde im Namen des Urheberrechtsinhabers einzureichen.

B. Nachdem der „Designated Agent“ eine berechtigte Meldung über die Urheberrechtsverletzung erhalten hat, wird wie folgt weiter verfahren:

Unsere Foursquare-Richtlinie besagt Folgendes:

  1. das rechtsverletzende Material wird entfernt oder gesperrt;
  2. der Inhaltsprovider, Nutzer oder das Mitglied wird darüber in Kenntnis gesetzt, dass das Material entfernt oder gesperrt wurde; und
  3. das rechtsverletzende Material von Wiederholungstätern wird vom System entfernt und Foursquare beendet den Zugriff des Inhaltsproviders, Mitglieds oder Nutzers auf den Service.

C. Vorgehen zum Übermitteln eines Widerspruchs an den Beauftragten, den Designated Agent:

Wenn der Content-Provider, das Mitglied oder der Nutzer der Ansicht ist, dass das Material, das entfernt oder zu dem der Zugang gesperrt wurde, nicht gegen Rechte Dritter oder die Nutzungsbedingungen verstößt, oder wenn der Content-Provider, das Mitglied oder der Nutzer der Ansicht ist, das Recht zum Posten und Verwenden des betreffenden Materials eines anderen Halters der Urheberrechte zu haben, dann muss der Vertreter des Urheberrechtshalters bzw. gemäß den gesetzlichen Regelungen der Content-Provider, das Mitglied oder der Nutzer einen Widerspruch mit folgenden Angaben und/oder Formalitäten an den unten aufgelisteten Designated Agent senden:

  1. Handschriftliche oder elektronische Unterschrift des Content-Providers, Mitglieds oder Nutzers;
  2. Klare Bezeichnung des Materials, das entfernt oder zu dem der Zugang gesperrt wurde;
  3. Stellungnahme des Content-Providers, Mitglieds oder Nutzers, dass er in Treu und Glauben der Ansicht ist, dass das Material aufgrund eines Fehlers oder einer irrtümlichen Identifizierung des Materials entfernt wurde;
  4. Name, Adresse, Telefonnummer und falls verfügbar die E-Mail-Adresse des Content-Providers, Mitglieds oder Nutzers sowie eine Erklärung, dass die betreffende Person oder Körperschaft sich der Gerichtsbarkeit des Bundesgerichts desjenigen Gerichtsstands unterwirft, in welchem der Content-Provider, das Mitglied oder der Nutzer ansässig ist, bzw. in dem Fall, dass der Content-Provider, das Mitglied oder der Nutzer außerhalb der Vereinigten Staaten ansässig ist, der Gerichtsbarkeit eines der Standorte Foursquares. Der Content-Provider, das Mitglied oder der Nutzer muss zudem erklären, dass er als Person oder Körperschaft von derjenigen Person oder Körperschaft, von der der mutmaßliche Verstoß gemeldet wurde, gerichtliche Mitteilungen und Zustellungen annehmen wird.

Wenn der Beauftragte eine Widerspruchserklärung erhält, kann Foursquare diesen Widerspruch in Kopie an die ursprünglich beschwerdeführende Partei schicken und ihr mitteilen, dass das entfernte Material ersetzt oder dass die Sperrung nach Ablauf von 10 Werktagen aufgehoben werden kann. Sofern der Inhaber des Urheberrechts keinen Gerichtsbeschluss gegen den Inhaltsanbieter, den Nutzer oder das Mitglied beantragt, darf Foursquare nach eigenem Ermessen das entfernte oder gesperrte Material 10 bis 14 Werktage nach Eingang der Widerspruchserklärung oder auch später erneut einstellen oder den Zugang zu ihm wiederherstellen.

Bitte kontaktiere den Foursquare-Beauftragten, den sog. Designated Agent, um eine Benachrichtigung zu Urheberrechtsverletzungen zu erhalten. Du erreichst ihn unter folgender Adresse: Foursquare Labs, Inc., 50 W 23rd St, 8th Floor, New York, NY 10010.